AGB's


Allgemeine Nutzungsbedingungen für emlen Cloud Services
Stand 12/20

emlen GmbH (im Folgenden: emlen)
Dudweilerstraße 71
66111 Saarbrücken
E-Mail: info@emlen.io

https://emlen.io

Geschäftsführer Marc Grewenig, Max Klein
Registergericht Saarbrücken HRB 106724


1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1   Die   emlen   GmbH   (im   Folgen   „emlen“)   betreibt   und   stellt   die   Internetplattform www.emlen.io (im Folgenden „emlen cloud services“) bereit, auf der Kunden der emlen (im Folgenden   „Kunden“)   Microsites   erstellen   können   und   diese   ihren   Vertragspartnern zugänglich machen. Die jeweiligen natürlichen Personen, die emlen cloud services nutzen heißen im Folgenden „Nutzer“.

1.2 Die emlen cloud services sind Gegenstand der nachfolgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen allen Nutzern der emlen cloud service (unabhängig ob Kunde von emlen oder Vertragspartner der Kunden von emlen) und emlen mit der Nutzung der Funktionen   der   emlen   cloud   services,   verbindlich   vereinbart   sind.   Soweit   spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungen der emlen cloud services von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen   abweichen,   wird   an   entsprechender   Stelle   ausdrücklich   darauf hingewiesen.   Es   gelten   dann   im   jeweiligen   Einzelfall   ergänzend   die   besonderen Nutzungsbedingungen.

1.3 emlen cloud services beinhalten Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten von emlen oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Es ist daher nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen,   zu   vervielfältigen   und/oder   zu   verbreiten.   Gestattet   ist   vor   allem   die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch


2. Registrierung

2.1 Zur Nutzung der emlen cloud services müssen sich Nutzer auf emlen.io registrieren.

2.2 Nutzer können ihr Konto jederzeit löschen


 3. Pflichten der NUTZER

3.1 Nutzer verpflichten sich, in sämtlicher Kommunikation mit emlen, insbesondere jedoch bei der Registrierung ihres Accounts und den dort gemachten Angaben zum Beruf und damit zur   Eignung   der   bestimmungsgemäßen   Benutzung   der   Plattform,   dazu,   wahre   und vollständige Angaben zu machen, und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an emlen aktuell zu halten.

3.2 Nutzer dürfen nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten.

3.3 Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.

3.4 Nutzer haben zur erfolgreichen Nutzung der emlen cloud services die Obliegenheit, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Breitband-Internetanschluss für die Nutzung der   Angebote   von   emlen   cloud   services   bereitzuhalten.   Insbesondere   ist   ein   aktueller Browser/Client zu verwenden. Bei veralteten Versionen des Browsers/Clients kann es zu Darstellungsfehlern kommen.

3.5   Nutzer   werden   keine   unangemessenen,   beleidigenden,   rassistischen,   aufhetzenden, sexistischen,   pornografischen,   falschen,   irreführenden,   fehlerhaften,   rechtsverletzenden, diffamierenden   oder   verleumderischen   Texte,   Inhalte,   Bilder   oder   andere   derartige Informationen veröffentlichen (im Folgenden „Unangemessene Inhalte“).

3.6 Im Falle der Veröffentlichung Unangemessener Inhalte im Sinne des vorgenannten Abs. 5 ist emlen zur unverzüglichen Löschung derartiger Inhalte und zur vorübergehenden, in Wiederholungsfällen und/oder schweren Fällen auch dauerhaften Sperrung des betroffenen Nutzers berechtigt.

3.7 Nutzer der emlen cloud services sind insbesondere verpflichtet:

a. die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Teilnehmer weitergeben;

b. dafür Sorge tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten und Daten Dritter auf Server von emlen) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;

c. die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einholen, soweit er im Rahmen der Nutzung von emlen Cloud Services personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;

d. emlen Cloud Services nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von emlen schädigen können;

e. den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von emlen betrieben werden einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von emlen unbefugt einzudringen; 2

f. den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) nutzen;

g. emlen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung von emlen Services durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insb. aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von emlen Cloud Services verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von emlen;

h. die an emlen übermittelten Daten regelmäßig und gefahrentsprechend, mindestens jedoch einmal täglich, sichern und eigene Sicherungskopien erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten;

i. vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einsetzen;

j. bis zum Zeitpunkt der Beendigung des emlen Clouds Services-Vertrages seine im System vorhandenen Datenbestände sowie die von emlen erfolgten Auswertungen durch Download sichern, da nach Beendigung des Vertrages auf diese Datenbestände kein Zugriff durch den Kunden mehr möglich ist.

4. Gewährleistung und Haftung von emlen

4.1 emlen gewährleistet eine allgemeine Verfügbarkeit der emlen cloud services von 99 % an dem den emlen Servern naheliegendsten Internet-Knotenpunkt im Jahresdurchschnitt eines Kalenderjahres. Nicht eingerechnet werden von emlen nicht zu vertretende Ausfälle wegen notwendiger Wartungsarbeiten, aufgrund höherer Gewalt, technischer Störungen des Internets oder aus sonstigen nicht von emlen zu vertretenden Gründen.

4.2 emlen verpflichtet sich nicht zur Datensicherung für den Nutzer.

4.3 emlen, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für die von ihnen verursachten Schäden unbeschränkt. Die Haftung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch unsachgemäße oder fehlerhafte Nutzung durch Nutzer verursacht worden sind.

4.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet emlen im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

4.5 Im Übrigen haftet emlen nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von   besonderer   Bedeutung   sind,   ebenso   all   diejenigen   Pflichten,   die   im   Fall   einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet   wird.   In   diesen   Fällen   ist   die   Haftung   auf   den   Ersatz   des   vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

4.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


5. Datenschutz

5.1 emlen wird die jeweils anwendbaren, in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen   beachten   und   ihre   im   Zusammenhang   mit   dem   Vertrag   und   dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

5.2 Erhebt, verarbeitet oder nutzt emlen personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Fall eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei.

5.3 Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung von emlen hingewiesen, einsehbar unter www.emlen.io

6. Schlussbestimmungen

6.1   Es   gilt   ausschließlich   deutsches   Recht   unter   Ausschluss   der   Bestimmungen   des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

6.2 Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

6.3 Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

6.4 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen   Rechts   oder   um   ein   öffentlich-rechtliches   Sondervermögen   handelt,   ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen den Nutzer und emlen der Geschäftssitz der emlen.

6.5 emlen behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen. Nutzer werden auf die Veränderung gesondert hingewiesen.
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